AGBs und Datenschutzerklärung

AGBs und Datenschutzerklärung

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop www.türenstar.de
der Firma Evers Holzverarbeitungs GmbH

Stand: 30.07.2010

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Vertragsschluss
3. Retourenabwicklung
4. Speicherung des Vertragstextes
5. Preise und Versandkosten
6. Zahlungsmodalitäten
7. Lieferung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Gewährleistung
10. Haftung
11. Hinweise zur Datenverarbeitung
12. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Für Geschäftsbeziehungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop unter der Domain www.tueren-outletstore.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprech

1.2 Das Produktangebot in unserem Online Shop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung unserer Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2 Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „Auswählen" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellen" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.3 Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische "Empfangsbestätigung" per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden mitsamt der Vertragsbestimmngen einschließlich der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingung nochmals aufgeführt wird und die der Kunde in wiedergabefähiger Form speichern und durch die Funktion "Drucken"

ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

2.4 Wir sind berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

2.5 Vertragssprache ist Deutsch.

3. Retourenabwicklung

Zur erleichterten Abwicklung der Retoure wird der Kunde gebeten die Ware möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör zurückzuschicken. Für den Fall, dass die Originalverpackung für die Rücksendung nicht mehr zur Verfügung steht, wird der Kunde gebeten, eine schützende Umverpackung und ggf. Kantenschutz für einen ausreichenden Schutz vor etwaigen Transportschäden zu verwenden.

Das Widerrufsrecht und seine Folgen bestehen unabhängig von der Beachtung dieses Hinweises.

 
4. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Dem Kunden werden die Vertragsbestimmungen, die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingung mittels E-Mail zugesendet.

5. Preise und Versandkosten

Die angegebenen Preise verstehen sich ab Werk. Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 2001,00 EUR erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.

6. Zahlungsmodalitäten

6.1 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

 
7. Lieferung

7.1 Der Kunde kann zwischen der Selbstabholung an unserem Geschäftssitz und dem Versandwege wählen. Sofern ein Versand der Ware gewünscht ist, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

7.3 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

7.5 Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits das erforderliche Material bzw. den Liefergegenstand nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz und Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der Ziffer 10 dieser Bedingungen unberührt. Wir werden den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Wir werden dem Kunden im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.

7.6 Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) vor.

8.2 Gegenüber Unternehmern gilt zusätzlich folgendes:

Bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zur Rücknahme der Vorbehaltsware berechtigt.

Für den Fall der Veräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an uns ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem von uns in Rechnung gestellten Preis der gelieferten Ware entspricht.

Bei Verarbeitung der Vorbehaltsware zusammen mit nicht uns gehörender Ware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

Für den Fall der Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware werden wir entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen der §§ 947, 948 des Bürgerlichen Gesetzbuches Miteigentümer. Erwirbt der Kunde in diesen Fällen Alleineigentum, so sind wir uns einig, dass der Kunde uns Miteigentum an der Neuware im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem der übrigen Ware zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung einräumt.

Verbindet der Kunde die Vorbehaltsware oder die Neuware mit Grundstücken, so tritt er, ohne dass es weiterer besonderer Erklärungen bedarf, schon jetzt seine Forderung, die ihm als Vergütung für die Verbindung zusteht, in Höhe des Betrages ab, der dem von uns in Rechnung gestellten Preis der Ware entspricht.

Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang und nur unter den Bedingungen gestattet, dass die Zahlung des Gegenwertes der Ware an den Kunden erfolgt und der Kunde mit seinem Abnehmer vereinbart, dass erst mit der vollständiger Zahlung des Abnehmers dieser Eigentümer wird

Bis auf Widerruf ist der Kunde zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen befugt. Der Kunde wird auf die abgetretenen Forderungen geleistete Zahlungen bis zur Höhe der gesicherten Forderung unverzüglich an uns weiterleiten.

Bei Vorliegen berechtigter Interessen, insbesondere Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder begründete Anhaltspunkte für eine Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit des Kunden, sind wir berechtigt, die Einziehungsbefugnis zu widerrufen. Außerdem können wir nach vorheriger Androhung unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Sicherungsabtretung offen legen, die abgetretenen Forderungen verwerten sowie die Offenlegung der Sicherungsabtretung durch den Kunden gegenüber den Abnehmern verlangen-

Bei Glaubhaftmachung berechtigten Interesses hat der Kunde uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen die Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen.

Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigten.

 
9. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.

 
10. Haftung

10.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

10.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

10.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

11. Hinweise zur Datenverarbeitung

11.1 Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

11.2 Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

11.3 Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden sind auf der Website jederzeit unter dem Button "Privatsphäre und Datenschutz" abrufbar.

 
12. Schlussbestimmungen

12.1 Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns unser Geschäftssitz.

12.3 Hat der Kunde seinen Sitz bzw. Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland, so ist unser Geschäftssitz nicht-ausschließlicher Gerichtsstand. Ausschließliche Gerichtsstände, zB für das gerichtliche Mahnverfahren bleiben unberührt.

persönliche telefonische Beratung:

059 63 9414-0

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